Was alles in das Impressum einer Homepage gehört, regelt vor allem das Telemediengesetz (TMG). Zu beachten ist dabei, dass Ärzte, ganz gleich ob Zahnärzte, Humenmediziner oder Tierärzte, besonderen Angabepflichten unterliegen, die ich in diesem Beitrag erläutere.

Eines Vorab: Ich bin kein Jurist und gebe hier keine rechtgültigen Informationen wider, sondern das, was ich an Informationen zu dem Thema zusammengetragen habe.

§ 5 TMG – Allgemeine Informationspflichten

Welche Angaben genau in das Impressum einer Homepage gehören, steht in § 5 des TMG. Dort werden folgenden Pflichtangaben aufgezählt:

  • vollständiger Name und Anschrift, unter der der Arzt niedergelassen ist (bei einer GmbH zusätzlich die Rechtsform und der Vertretungsberechtigte, das Handelsregister und die Registernummer)
  • Telefonnummer und E-Mail-Adresse (konkret heißt es: Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich einer elektronischen Postadresse)
Diese Angaben muss jeder machen, der eine Website nicht ausschließlich privat betreibt. ACHTUNG: Der “private” Rahmen wird sehr schnell überschritten und sollte nicht mit dem Begriff “kommerziell” gleichgesetzt werden. So braucht beispielsweise auch ein gemeinnütziger Verein ein Impressum.

Extras für Ärzte (einschl. Tierärzte und Zahnärzte)

Ärzte müssen nun ein paar weitere Angaben einfügen. Dazu zählen:

  • die Kammer, der der Diensteanbieter angehört (einschl. Adresse und ggf. Link zur Kammer-Website)
  • die Berufsbezeichnung und der Staat, in dem die Berufsbezeichnung anerkannt wurde (z. B. Berufsbezeichnung: Tierarzt (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
  • die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und wie diese zugänglich sind, d. h. also zum Beispiel die Berufsordnung der Landestierärztekammer bzw. der Link zur kassenärztlichen Vereinigung (und dann mit einem entsprechenden Link versehen)
  • falls vorhanden: Die Umsatzsteueridentifikationsnummer (Ust-IdNr., beginnt meist mit DE gefolgt von einer mehrstelligen Ziffernfolge), damit ist aber NICHT die normale Steuernummer gemeint (die sollte hier auf keinen Fall hinterlegt werden)

Und sonst? Wie ist es mit der Berufshaftplichtversicherung?

Ärzte sind von der sog. Dienstleistungsinfoverordnung (DInfoVO) ausgenommen. Dies ist in der Richtlinie 2006/123/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES in Abs. 22 festgelegt. Dort heißt es:

“Der Ausschluss des Gesundheitswesens vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sollte Gesundheits- und pharmazeutische Dienstleistungen umfassen, die von Angehörigen eines Berufs im Gesundheitswesen gegenüber Patienten erbracht werden, um deren Gesundheitszustand zu beurteilen, zu erhalten oder wiederherzustellen, wenn diese Tätigkeiten in dem Mitgliedstaat, in dem die Dienstleistungen erbracht werden, einem reglementierten Gesundheitsberuf vorbehalten sind.”

Ob darunter auch Tierärzte fallen, wird nicht so ganz deutlich. Daher empfehle ich jeder Tierarztpraxis die folgenden Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung zu ergänzen:

  • Name und Anschrift des Versicherers
  • Name des Versicherungsnehmers
  • Räumlicher Geltungsbereich

Musterimpressum für (Tier/Zahn)Ärzte

Dr. Maike Mustermann
Musterweg 3
45284 Musterhausen
E-Mail: kontakt@tierarztpraxis-mustermann.de
Tel.: 06392-29384723832

Gesetzliche Berufsbezeichnung: Tierärztin/Ärztin/Zahnärztin
Berufsbezeichnung verliehen in der Bundesrepublik Deutschland

Zuständige (Tier)Ärztekammer:
Landes(tier)ärztekammer Hessen
Bahnhofstraße 13
65527 Niedernhausen
Telefon: 06127 9075-0, Fax: -23
E-Mail: info@ltk-hessen.de

Berufsordnung:
Die berufsrechtlichen Regelungen sind über die Internetseiten der Hessischen Landes(tier)ärztekammer zugänglich. Der direkte Link lautet: http://www.ltk-hessen.de

USt-IdNr.: DE9999999999

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Berufshaftpflicht:

  • Name und Anschrift des Versicherers
  • Name des Versicherungsnehmers
  • Räumlicher Geltungsbereich